In ihrer Kolumne beleuchtet unsere Autorin die Parallelen zwischen der Digitalisierung und Blockbuster-Filmen und fragt sich, was die beiden gemeinsam haben – oder auch nicht. Denn in puncto digitale Verwaltungsleistungen haben die beliebten Filme einiges voraus. Der Vorhang hebt sich!
Die gegenwärtige Digitalisierung könnte durchaus gefeiert werden: mit dem Start des Deutschland-Stacks, KI-Agenten und einer deutschen Führungsrolle in der digitalen Verwaltung. Auch innovative Ansätze und Preise, die mit einem Oscar vergleichbar sind, stehen zur Diskussion. Doch diese Kolumne wird sich damit nicht befassen, das wäre zu einfach.
In der Realität gibt es jedoch keinen Grund zum Feiern, wenn es um die bereits umgesetzte Digitalisierung in Verwaltung und Gesundheitswesen geht. Dieses Problem ist systematisch und stellt in Deutschland ein wiederkehrendes Thema dar. Erfolgreiche Digitalisierung ähnelt der Kreation cineastischer Meisterwerke, bei denen entscheidende Elemente wie das Publikum und der Rahmen oft zu fehlen scheinen: Kunst um der Kunst willen; Kunst, die schwerer zu bekommen ist als ein Platz in einem arthaus Kino für einen seltenen Film.
Um Digitalisierung zu einem Blockbuster zu machen, fehlen oft die etablierten Verbreitungswege, die das Kino schon lange hat. Der Rollout digitaler Lösungen in Deutschland ist häufig eine Herausforderung.
Rollin’
Zu Beginn dieses Monats fand in Berlin eine Pressekonferenz im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung statt. Der Fokus lag auf einem neuen Ansatz zur Digitalisierung der Verwaltung, insbesondere auf dem Rollout digitaler Verwaltungsleistungen. Spezielle Teams sollen in die lokalen Verwaltungen gehen und bei der Einführung neuer Systeme unterstützen. Ziel ist es, fünf Verwaltungsleistungen flächendeckend in den jeweiligen Bundesländern anzubieten.
Dies soll zuerst in Pilotprojekten getestet und dann in ganz Bayern und Hessen umgesetzt werden. Wer jedoch erwartet, dass Ende dieses Jahres in Bayern und Hessen dieselben fünf Verwaltungsleistungen flächendeckend verfügbar sein werden, liegt falsch. In Bayern werden die Leistungen „Online-Ummeldung“, „Online-Beantragung des Führerscheins“, „Online-Beantragung von Bauvorbescheid und Baugenehmigung“, „Online-Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung“ sowie „Online-waffenrechtliche Erlaubnisse“ eingeführt.
Hessen hingegen plant die Einführung der Leistungen „Online-Ummeldung“, „Online-Beantragung des Führerscheins (Erstantrag)“, „Online-Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis“, „Online-Unterhaltsvorschuss“ und „Online-Anlagen genehmigung und -zulassung“.
So könnten bis Ende 2026 möglicherweise zwei Verwaltungsleistungen in der Schnittmenge flächendeckend verfügbar sein, aber nicht in ganz Deutschland.
Gab es nicht einmal den Plan, flächendeckend 575 Verwaltungsleistungen anzubieten? Ja, das stimmt, und die älteren Leser erinnern sich vielleicht an das Onlinezugangsgesetz. Dieses trat 2017 in Kraft, der Prozess sollte 2022 abgeschlossen sein, und nun stehen wir 2026 an einem Punkt, an dem Roll-in-Teams durch Hessen und Bayern reisen und Verwaltungsleistungen wie wandernde Kaufleute von Kommune zu Kommune bringen. Dingdong, dürfen wir Ihnen die Einer-für-alle-Leistungen vorstellen? Heute im Angebot: Online-Ummeldung, frisch aus Hamburg.
Vertriebswege
Im Intro wurden bereits die unglücklichen Vergleiche mit Filmpreisen angedeutet. Im Gegensatz zu digitalen Verwaltungsleistungen haben Kinofilme – trotz des zunehmenden Streamings von Inhalten für Zuhause – nach wie vor bessere Verteilungswege für ihre Inhalte. In Deutschland gab es 2024 insgesamt 1.722 Kinos mit 4.842 Leinwänden, auf denen zumindest die großen Blockbuster im ganzen Land konsumiert werden können. Häufig sind es auch die Filme, die einen oder mehrere Oscars gewinnen.
Digitale Verwaltungsleistungen hingegen sind von dieser Allgegenwart leider oft noch weit entfernt. Die Online-Ummeldung, die in Hessen und Bayern flächendeckend eingeführt werden soll, ist derzeit nur für zwei Drittel der Bevölkerung nutzbar. Zwar haben 15 von 16 Bundesländern bereits digitale Verwaltungsleistungen eingeführt, und auch das Saarland plant eine Nutzung, aber auf kommunaler Ebene bestehen weiterhin viele Lücken in der Nutzbarkeit, ähnlich wie beim nicht durchgängigen Mobilfunkempfang. Online ummelden in Regensburg? Fehlanzeige. Vom Sofa aus in Brandenburg ummelden? Nur in drei Prozent des Landes verfügbar.
Die Verwaltungsarbeit in Deutschland wird vorwiegend von den Kommunen vor Ort erledigt. Bundesgesetze und Länderregelungen sind wichtig, aber die „Musik“ spielt in den Kommunen. Die neuen, vielversprechenden digitalen Verwaltungsleistungen kommen oft nicht voran. Die Gründe dafür lassen sich typischerweise in einer Diffusion der Verantwortung zwischen den möglichen Verantwortlichen suchen. Die Kommunen könnten schuld sein, weil sie die Leistungen nicht annehmen. Vielleicht sollte man einen weiteren Brief schreiben, so wie es der ehemalige Staatssekretär Johann Saathof vorhatte? Bitten allein werden nach fast zehn Jahren OZG nicht mehr helfen. Auch Fingerzeige bringen nichts.
Realistisch betrachtet sind die meisten Kommunen in Deutschland auf Roll-in-Teams angewiesen, die ihnen helfen, digitale Verwaltungsleistungen vor Ort umzusetzen. Kommunen, die oft nur über halbe IT-Stellen verfügen und sich um Schul-WLAN, Drucker im Amt und verschiedene Onlineleistungen kümmern müssen, haben nicht die Kapazitäten, um viele neue digitale Baustellen zu eröffnen. „Sobald eine andere Pflichtaufgabe kommt, hat die Priorität vor der Digitalisierung“, stellt ein Erfahrungsbericht der Hochschule Harz zum Rollout des OZG in kleinen Kommunen fest. Von den fehlenden finanziellen Mitteln in vielen Kommunen ganz zu schweigen.
Eine vollständige Zentralisierung der digitalen Verwaltungsleistungen ist übrigens nicht möglich, auch wenn das vielleicht die Hoffnung ist. Spätestens bei der Umsetzung von Verwaltungsvorgängen, sei es über Ordnungsämter, Standesämter oder ähnliche Behörden, benötigt auch eine zentrale Infrastruktur wieder dezentrale Anknüpfungspunkte in der Kommune. Somit bleiben die Herausforderungen beim Rollout in der Verwaltung bestehen.
Ein vollständig zentralisiertes digitales Gesundheitswesen ist ebenfalls schwer umsetzbar, da es immer mit Menschen interagieren muss, die vor Ort mit echten Patienten arbeiten. Auch hier gibt es kein vollständig zentralisierbares digitales System, das nicht irgendwann auf Rollout-Probleme vor Ort stoßen würde.
Märkte
In der Digitalisierung der Verwaltung, aber auch im Gesundheitswesen, ist eines in Deutschland stets gewiss: aus großen Digitalprojekten entsteht ein für die Wirtschaft durchaus lukrativer Markt, ganz gleich, ob digitale Leistungen bei den Bürger*innen tatsächlich ankommen.
Das OZG ist und war ein riesiger Markt. Versenktes Budget für die OZG EfA-Leistungen? Über eine Milliarde Euro ohne nennenswerte Fortschritte. Folglich sprach der Bundesrechnungshof zur Verwendung der Mittel für das Onlinezugangsgesetz 2024 von teilweise Investitionsruinen bei vom Bund finanzierten Leistungen.
Ähnlich verhält es sich mit der verzögerten Nutzung anderer Digitalgroßprojekte in Deutschland. Der „neue“ Personalausweis, der bei seiner Einführung 2010 einen für die damalige Zeit beeindruckenden Funktionsumfang hatte, bietet eID-Funktionalitäten zur Identifizierung im Internet, qualifizierte elektronische Signaturen, Pseudonym-Funktionen und Alters- oder Wohnortbestätigungen, ohne Geburtsdatum oder genaue Adresse preiszugeben.
Funktionen, die heute eigentlich jede*r Bundesbürger*in in der digitalen Welt benötigen könnte. Funktionen, die jedoch nach wie vor schlecht ausgerollt werden. PIN für die vielen digitalen Ausweisfunktionen nicht zur Hand? Es gab mal einen PIN-Rücksetzdienst, der war jedoch zu teuer. Digitales, rechtssicheres Signieren mit jedem Personalausweis, offline und immer verfügbar? Technisch wäre das möglich gewesen, aber 2010 wurde dies dem Markt überlassen (€). Signaturzertifikate für den Personalausweis wurden dann in einem marktoffenen Modell nur von einem staatsnahen Anbieter angeboten.
Nicht nur in der Verwaltung, sondern auch im Gesundheitswesen wird in der Digitalisierung in Deutschland immer die Lösung im Markt für das Problem der Skalierung gesehen. Dies ist jedoch mit großer Komplexität verbunden und führt zu teils erheblichen Problemen, ein stimmiges und funktionierendes Gesamtsystem zu schaffen. Wie die gematik, die für die Spezifikationen der Digitalisierung im Gesundheitswesen zuständig ist, feststellt:
Denn im Marktmodell gibt es für TI-Anwendungen wie die ePA zahlreiche Softwarelösungen der verschiedenen Systemhersteller. Diese müssen alle mit der TI kompatibel sein und teilweise auch untereinander funktionieren. Das erhöht die Komplexität des „Ökosystems“ Telematikinfrastruktur zusätzlich.
Obwohl das „teils“ eher noch mehr Fragen aufwirft, ist die Beschreibung des Marktmodells und der Gründe für das Scheitern universell anwendbar auf typisch deutsche Digitalgroßprojekte: marktorientiert, komplex, zersplittert und kaum bis gar nicht von der Bevölkerung nutzbar und folglich auch tatsächlich genutzt. Egal, ob in der Gesundheitsversorgung oder in der Verwaltung.
Academy-Standard
Der Academy-Standard blieb jedoch über viele Jahrzehnte ein geeigneter Rahmen, um eine Vielzahl an unterschiedlichen und vielfältigen filmischen Werken zu produzieren und diese weltweit aufführen zu können.
Wer in der Digitalisierung der Verwaltung Vergleiche mit Oscars anstellt, sollte sich bewusst sein, dass hinter all diesen Preisen weit mehr steckt als nur einige Showevents und Marketing. Die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland ist noch lange nicht auf dem Niveau, um sich Gedanken über Oscars zu machen. Filme, die nur aus Spezialeffekten bestehen, sind ebenso wenig sinnvoll wie Verwaltungspreise für „agentische KI“, die letztlich nur als Show-Anwendung dienen.
Die Digitalisierung in Deutschland benötigt einen Rahmen, in dem sie funktionieren und skalieren kann. Ob der Deutschland-Stack – der mir auch noch sehr nebulös erscheint – dafür geeignet ist, bleibt abzuwarten. Der Deutschland-Stack braucht jedoch sicherlich weit mehr als nur eine singuläre agentische KI-Anwendung. Es ist fraglich, ob der Weg zu einem tragfähigen Fundament das erneute Rufen nach Startups, Govtech und der heilenden Hand des Marktes ist. Letztlich haben nahezu alle am Markt orientierten digitalen Großprojekte, angefangen vom nPA über die ePA bis hin zum OZG, zwar viele Gelder bewegt, aber das Publikum, also uns Bürger*innen, viel weniger erreicht als populäre Kinofilme. Egal, ob der Film oder die digitale Leistung nun einen Oscar gewonnen hat oder nicht.
Wer sich mit großem Kino vergleicht, sollte auch verstehen, was hinter großem Kino steht: gute Rahmenwerke und Standards, effektive Verteilwege, viel Kreativität im Inhalt, aber auch technische Klarheit. Vielleicht gelingt es dann auch wirklich, eine internationale Führungsrolle zu übernehmen – nicht nur auf LinkedIn.