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EU plant neues Verbraucherschutzgesetz gegen Abofallen und Dark Patterns

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Die EU plant ein neues Verbraucherschutzgesetz, um Abofallen, Lootboxen und Dark Patterns zu bekämpfen. Der Digital Fairness Act soll Unternehmen daran hindern, Verbraucher zu ungewollten Entscheidungen zu verleiten und die bestehenden Regelungen verbessern.

heise+ | Abofallen, Lootboxen, Dark Patterns: EU plant neues Verbraucherschutzgesetz
  1. EU plant neues Verbraucherschutzgesetz gegen Abofallen, Lootboxen und Dark Patterns
  2. Maßnahmen gegen Dark Patterns und suchtförderndes Design
  3. Personalisierte Preisgestaltung im Fokus
  4. Erweiterte Kompetenzen für die EU-Kommission

Tricks wie ein zeitlich begrenztes Sonderangebot oder ein kostenloses Probeabo, das unerwartet kostenpflichtig wird, sollen bald der Vergangenheit angehören. Ziel ist es, es Unternehmen zu erschweren, Verbraucher zu ungewollten Entscheidungen zu verleiten. Am 11. November stellte die EU-Kommission ihren Vorschlag für einen Digital Fairness Act (DFA) vor. Dieser richtet sich nicht nur an Online-Händler, sondern auch an Plattformen, Spieleentwickler und Anbieter anderer digitaler Dienste.

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Irreführende Werbung und viele manipulative Geschäftspraktiken sind bereits heute verboten. Der Digital Services Act (DSA) regelt unter anderem, dass bestimmte manipulative Designtechniken, wie visuelle Hervorhebungen, unzulässig sind. Dennoch sind die bestehenden Regeln über mehrere Gesetze verstreut und gelten nicht für alle Anbieter in gleicher Weise. Daher plant die Kommission, die mehr als 20 Jahre alte Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken durch eine direkt anwendbare Verordnung zu ersetzen. Zudem sollen die Vorschriften zur Vereinfachung und besseren Durchsetzung des Verbraucherrechts verbessert werden.

„Unsere Gesetze müssen mit der Art und Weise Schritt halten, wie die Menschen heute leben, einkaufen und Geschäfte tätigen“, erklärte EU-Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen zur Notwendigkeit des Vorschlags aus Sicht der Kommission. „Einkaufen war noch nie so bequem, doch diese Bequemlichkeit darf nicht auf Kosten der Fairness gehen“, fügte der federführende EU-Justizkommissar Michael McGrath hinzu.